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Als einen Bumerang für Heiko Maas bezeichnet Wolfgang Michal das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das NetzDG stehe in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richte sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar sei: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht.“ Dem NetzDG könne eine ähnliche Entwicklung blühen wie dem Republikschutzgesetz: Denn nicht immer wird der verantwortliche Minister Heiko Maas heißen und eine Strategie gegen rechts“ im Sinn haben. Irgendwann könnte der Schutz der Republik“ auch in den Händen eines AfD Ministers liegen.“

Weiterer Lesetipp: Der Beitrag Das überschätzte Recht“ von FAZ“ Redakteur und Jurist Hendrik Wieduwilt.

Mit dem Anwachsen populistischer Bewegungen in Europa wächst auch der Druck auf öffentlich rechtliche Medien. Kathrin Drehkopf, Caroline Schmidt und Jonas Schreijäg haben in ganz Europa Rundfunkanstalten und deren Gegner besucht und ergründet, wie die verschiedenen Sender mit der Kritik umgehen. Im verlinkten Beitrag gibt es eine bersicht ihrer ersten Eindrücke. Mehr davon dann bei Zapp“ am heutigen Mittwoch um 23:15 Uhr im NDR und später in der NDR Mediathek. In einer Stellungnahme erklärt sie die Gründe für den Wechsel. Gründe, von denen sie ahnt, dass sie nicht jeder akzeptieren wird: Deswegen steht es jedem frei, von mir enttäuscht zu sein oder mich nun richtig blöd zu finden. Das ist okay, das ist Euer,
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das ist Ihr Recht. Es ginge mir im umgekehrten Fall sicherlich kaum anders.“

4. Gibt es einen schmutzigen Deal?Ist die Freilassung des Welt“ Journalisten Deniz Yücel an Rüstungsexporte in die Türkei gebunden, wie man ußerungen von Außenminister Sigmar Gabriel entnehmen kann? Was hat der Minister tatsächlich gesagt? Wie ist es interpretiert worden? Wie überzeugend sind seine späteren Dementis und Erklärungen? Arnd Henze vom ARD Hauptstadtstudio sortiert und kommentiert den Vorgang.

Max Schrems erlangte Berühmtheit, als er von Facebook die Herausgabe seiner Daten erzwang und das EU US Abkommen Safe Harbor“ vor dem Europäischen Gerichtshof kippte. Im Gespräch mit der taz“ spricht der Datenschutzaktivist über seine crowdgefundete NGO, mit der er ab Mai allzu datensüchtige Unternehmen verklagen will. Zu diesem Zeitpunkt startet nämlich die europäische Datenschutz Grundverordnung“.

6. Michael Wolff: You Should Believe All Of Fire And Fury“Der US amerikanische Satiriker Stephen Colbert hat mit Michael Wolff gesprochen, dem Autor des Donald Trump Enthüllungsbuchs Fire and Fury“. Auf die Frage angesprochen, wie viel Dichtung und wie viel Wahrheit das Buch enthalte, entgegnet der hinsichtlich seiner Arbeitsmethoden nicht unumstrittene Wolff: You should believe all of it.“.
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