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Deutsche und US amerikanische Unternehmen basieren auf unterschiedlichen Rechtssystemen: Civil Law und Common Law

Abgesehen von deutsch amerikanischen Transaktionen, verursacht durch die Globalisierung oder Amerikanisch deutschen Joint Ventures, wird der deutsche Projektleiter spätestens im Rahmen einer Zertifizierung zum PMP mit Anglo amerikanischen Recht konfrontiert. Insbesondere US amerikanische Unternehmen sind meistens nicht bereit, von ihrem Vertragsrecht abzuweichen, was inzwischen zu einer erheblichen Dominanz im internationalen Vertragsrecht geführt hat.

In allen Fällen für eine abzulegende PMP Prüfung, wie auch der Umgang mit US amerikanischen Unternehmen ist es sinnvoll, die Anglo amerikanische „Rechtssicht“ zu kennen. Denn nicht nur das formale Vertragswesen unterscheidet sich, ganz besonders auch das „Verfahrensrecht“ basiert auf zwei unterschiedlich historisch gewachsenen Systemen. Was in Deutschland für „Rechtens“ gilt und schwarz auf weiß in Gesetzestexten nachgelesen werden kann, mag in den USA bei Uneinigkeit der Vertragspartner Rechtsfolgen erwirken, die manchen Projektleiter überraschen würden.

Bei diesem Artikel handelt es sich nicht um eine Rechtsberatung. Dieser Artikel ist eine grobe bersicht über das Civil Law, das Common Law und des darauf in der USA entwickelten amerikanischen Vertragsrecht.

Der Artikel soll Projektleiter sensibilisieren, Verträge auf internationaler Ebene mit größter Vorsicht zu behandeln und auf einschlägigen juristischen Rat nicht zu verzichten.

US amerikanisches Recht (USaR) basiert historisch auf dem Common LawDas Common Law entwickelte sich im 17. Jahrhundert in England und stellt das „richterliche Recht“ in den Mittelpunkt der Rechtsprechung. Richter richten nicht auf Basis von Gesetzestexten, sondern auf Basis ehemaliger Gerichtsbeschlüsse. Diese Rechtsprechung wird auch als „Fallrecht“ bezeichnet. Ideologisch gesehen, steckt dahinter das Bestreben, „den Menschen durch das Recht und nicht durch den Menschen beherrschen zu lassen“ (Fleiner: Administrative Law (2000). In: Lavizzari (Hrsg.): Common Law und Civil Law. Friborg: S.3)

Heute kann man die USA als „Mehrrechtsstaat“ bezeichnen, der sich unter anderem in 50 Staaten mit individuellen Rechtsordnungen gliedert. So ist es nicht verwunderlich, daß der Bundesstaat Louisiana im Gegensatz zu allen andern Staaten, auf dem Civil Law basiert.

Viele Gesetze werden aber über den Uniform Commerzial Code (UCC) länderübergreifend einheitlich geregelt. So wird zum Beispiel das „Gewährleistungsrecht“, daß sich in den Bundesstaaten sehr unterschiedlich darstellt, gegenüber Ausländern im UCC2 geregelt.

Civil Law kontinental europäisches RechtDas Civil Law wurzelt im römischen Recht und entwickelte sich in Frankreich weiter zum „Code civil (1804)“, das dann richtungweisend für viele europäische Rechtsordnungen zum Vorbild wurde. Kern dieser Rechtssicht ist die „Kodifizierung“ von Recht in Gesetzestexten. Gerichte sprechen also Recht auf Basis von Gesetzestexten, initiiert durch die Legislative.

Common Law und Civil Law grundsätzliche UnterschiedeDas Common Law sieht den Richter im Gegensatz zum Civil Law mehr in der Rolle des Vermittlers zwischen den Parteien. Er versucht, ein für beide Parteien akzeptables Urteil heraus zu arbeiten. Dies impliziert eine stärkere Stellung der Parteien im Rahmen der Rechtsfindung.

Aufgrund dieser Abläufe, pflegen US amerikanischer Unternehmer auch eine andere Sichtweise bezüglich der Einbeziehung gerichtlicher Instanzen, als deutsche Unternehmer. Der Richter im Civil Law ermittelt den Tatbestand und spricht Recht aufgrund kodifizierter Gesetzestexte.

Besondere Risiken für europäische Unternehmen ergeben sich aus extremen Bezugnahmen auf das „Fallrecht“. So kann ein einziger Fall der Vergangenheit als Bezugspunkt für eine aktuelle Rechtsprechung die Grundlage bilden, unabhängig von den kodifizierten Gesetzestexten des Civil Law (Koch, Bergmann, Jagenberg: Vorsicht bei US Verträgen. Tieto Forum. Der Vertrag regelt, welche Leistung, zu welchen Konditionen von wem an wen zu erbringen ist. Verträge des deutschen Rechts definieren die Inhalte aus Sicht der Leistungspflicht des Lieferanten. Wie der originäre Name es schon sagt, wird nach Vertragsabschluß durch den Auftragnehmer ein „Werk“ geschuldet. Dieses Werk ist meßbar und unterliegt formulierten Anforderungen bezüglich seiner Konfiguration, Qualität und Fertigstellung auf der Zeitachse.

Auf der anderen Seite formuliert der Werkvertrag die Leistungen des Auftraggebers, die sich einerseits in der Bezahlung des Werks erschöpfen andererseits aber auch sehr komplexe Mitwirkungspflichten beinhalten können.

Häufige Wiederholungen können in den AGB formuliert werden, wobei der Vertrag ausdrücklich darauf verweisen muß. Für die AGB gelten die Vorschriften des AGBG. Wichtig bei Verträgen mit Ausländern ist die Frage, ob der Vertrag unter deutsches Recht fällt. Falls nicht, sind auch die AGB ungültig.

Der Dienstvertrag dagegen definiert nicht das Erbringen einer Leistung in Form eines Erfolgs, sondern einer Tätigkeit. Es entsteht somit kein meßbares Ergebnis.

Die Vertragsarten der USADas amerikanische Recht definiert Verträge aus der Zahlungssicht des Auftraggebers. In den USA kennt man drei Vertragsformen (Quelle: PMBOK Guide 2004):Festgelegter Gesamtpreis für ein definiertes Produkt. Es können zusätzlich Leistungsanreize für das Erreichen oder bertreffen bestimmter Termin , Qualitäts oder Sachziele gewährt werden. Die einfachste Form ist eine Bestellung für einen bestimmten Gegenstand, zu einem bestimmten Zeitpunkt und einem bestimmten Preis.
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